Demokratie ist schwierig. Und eigentlich immer gefährdet.
Seit langem stehen die Gefährdungen durch Rechtsradikale,
Reichsbürger und ähnliche Bewegungen im Mittelpunkt des
medialen Interesses, zumal diese Bewegungen ihre Verachtung
der Demokratie offen zelebrieren. Die Fokussierung auf diese
Bewegungen lenkt davon ab, daß es diverse andere massive
Gefährdungen der Demokratie gibt, die die sich viel besser
tarnen und deren Gefährlichkeit völlig unterschätzt wird.
Zu diesen Gefährdungen zählt ein Geflecht von Bewegungen,
die unter Namen wie Feminismus, SJW (social justice
warriors, also Krieger der sozialen Gerechtigkeit),
radikalisierten Zweigen der Umweltschutzbewegung usw.
bekannt sind. Diese Bewegungen unterscheiden sich zwar in
ihren vordergründigen politischen Zielen, überschneiden sich
aber ideologisch, personell und organisatorisch stark. Sie
haben die gleichen verfassungs- und demokratiefeindlichen
Bestrebungen und können nur als zusammenhängendes Phänomen
verstanden werden. Weil der Feminismus die älteste und
bekannteste dieser Bewegungen ist, er eine zentrale Rolle
spielt und weil die Verfassungsfeindlichkeit hier am besten
dokumentiert ist, fassen wir das ganze Geflecht
stellvertretend unter der Bezeichnung Feminismus zusammen.
An dieser Stelle kommt typischerweise der Einwand, der
Feminismus habe in der Vergangenheit doch viel Gutes
bewirkt, und ob man gegen soziale Gerechtigkeit und gegen
die Rechte von Frauen sei? Nein, absolut nicht, ganz im
Gegenteil. Nur ist dieser Einwand völlig irrelevant und
reine Ablenkung. Ein Bankräuber, der früher einmal einen
hohen Betrag an das Rote Kreuz gespendet hat, ist trotzdem
ein Verbrecher. Eine moralische Instanz kann ihre (heutigen)
Verbrechen nicht mit ihren (früheren) Wohltaten verrechnen.
Warum ist Demokratie schwierig? Demokratie wird oft
reduziert auf formale Grundlagen wie freie und geheime
Wahlen, Meinungs- und Pressefreiheit etc., die teilweise im
Grundgesetz benannt werden. Demokratie erfordert aber auch
gemeinsame Grundwerte, Kompromißbereitschaft und Respekt vor
Andersdenkenden, repressionsfreie Debatten, im Kern zentrale
Elemente des Liberalismus. Der Feminismus und seine
Begleitbewegungen greifen sowohl die formalen Grundlagen als
auch, und das ist viel nachhaltiger, die gemeinsamen
Grundwerte an:
- Die Partei B90/Grüne, die faktische parlamentarische Vertretung des Feminismus, praktiziert mittels des Frauenstatuts intern faktisch ein Matriarchat, das Männer zu Bürgern 2. Klasse macht, ihnen ein eigenes Recht zur Teilnahme an politischen Debatten abspricht und alle Macht den Frauen garantiert.
- Die in diesen Kreisen übliche Denunzierung von Männern bzw. Männlichkeit als "toxisch" bedient sich der klassischen Gift-Metapher, die schon Adolf Hitler in "Mein Kampf" zur Dehumanisierung von Juden benutzt hat.
- Die von Feministinnen verlangten Frauenquoten in Parlamenten bzw. deren Begründungen verneinen direkt die repräsentative Demokratie und das passive Wahlrecht und führen faktisch zu einen Ständestaat.
- diese Gefährdungen der Demokratie und ihre Hintergründe sichtbar zu machen und damit
- Ansatzpunkte zu liefern, wie man sich gegen diese Gefährdungen stemmen, zur Demokratie zurückkehren und den Haß und die aufgerissenen Gräben wieder überwinden kann.